Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen

Thüringen bekommt ein neues Schulgesetz. Der Landtag hat gestern einstimmig eine Reform des Schulgesetzes beschlossen. Sie sieht unter anderem mehr Praxisunterricht sowie pädagogische Hilfskräfte im Klassenzimmer vor. Eltern von Kindern mit besonderem Lernbedarf haben künftig das letzte Wort bei der Frage, ob Ihr Kind eine Förderschule oder eine normale Schulklasse besucht. Zuvor hatte sich die rotrotgrüne Regierungskoalition mit FDP und CDU verständigt. Die Lehrergewerkschaft GEW begrüßte den Kompromiss. Die Landesvorsitzende Kathrin Vitzthum sagte: der große Wurf sei das Schulgesetz zwar nicht. Es schaffe aber in einigen Themenfeldern Klarheit und Entwicklungsmöglichkeiten. Die neuen Regelungen treten zum kommenden Schuljahr in Kraft.

Am Landgericht Erfurt beginnt heute ein Prozess wegen versuchten Mordes. Ein heute 29-jähriger soll einen anderen Mann lebensbedrohlich verletzt haben. Die Tat ereignete sich Ende Oktober vergangenen Jahres auf einem Betriebsgelände in Schwabhausen (Landkreis Gotha). Damals sollen die beiden Männer aneinandergeraten sein. Zunächst habe es einen Streit und eine Rangelei gegeben. Dann soll der Angeklagte dem anderen mit einem Küchenmesser in den Bauch gestochen haben. Das Opfer wurde lebensbedrohlich verletzt. Dem Angeklagten wird unter anderem versuchter Mord vergeworfen. Bis Juni sind weiter Verhandlungstermine angesetzt.

Wegen der Sicherheitsprobleme in den Nahverkehrszügen zwischen Erfurt und Suhl hat die Thüringer Landesregierung Hilfe versprochen. Wie eine Sprecherin des Verkehrsministeriums MDR THÜRINGEN sagte, bekommen die Eisenbahnunternehmen Südthüringen-Bahn und DB Regio vom Land Geld, damit auf der Strecke mehr Sicherheitsleute eingesetzt werden kann. Die Strecke Erfurt-Suhl sei ein Hotspot für Straftaten geworden. Wegen der angespannten Lage in den Zügen trafen sich Vertreter von Landesregierung, Bundespolizei und Eisenbahnunternehmen zu einer Beratung. Die Treffen sollen künftig alle drei Monate stattfinden.

Eine Kommission aus Abgeordneten und Fachleuten soll die Corona-Politik in Thüringen aufarbeiten. Dafür haben sich im Landtag CDU-Gesundheitspolitiker Thaddäus König und FDP Chef Thomas Kemmerich ausgesprochen. Eine solche Enquete-Kommission könne helfen, die richtigen Lehren zu ziehen und besser auf kommende Pandemien vorbereitet zu sein. Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte sich in der Vergangenheit ähnlich geäußert. In der Landtagsdebatte wollte die AfD erreichen, dass bestimmte Corona-Schutzvorschriften als Unrecht bezeichnet und gezahlte Buß- und Verwarngelder zurückgezahlt werden. Das lehnten alle übrigen Fraktionen und Gruppen im Thüringer Landtag ab.

Der Kreis Sonneberg hat einen Haushalt für das laufende Jahr. Der Kreistag hat den Haushalt am Abend nach langer Diskussion beschlossen. Er hat ein Volumen von insgesamt 109 Millionen Euro. Der Haushalt für das laufende Jahr ist ausgeglichen. Wegen der Insolvenz des Klinikverbunds Regiomed könnte es in den nächsten Jahren immer schwieriger werden. Trotz der angespannten finanziellen Lage investiert der Kreis auch in diesem Jahr in die Schulen, die Digitalisierung und die Straßen. Außerdem gibt es Geld für den Brand- und Katastrophenschutz.

Der Verband der Essensversorger von deutschen Schulen und Kindergärten fordert kostenloses Mittagessen für alle Kinder. Auf seiner Tagung in Bad Blankenburg sagte Verbandssprecher Ralf Blauert MDR THÜRINGEN, so könne jeder daran teilhaben, keiner werde ausgeschlossen. Vorbild ist Berlin, da gibt es ein kostenloses Essen für alle Grundschüler. In Thüringen sind die Essenspreise in den letzten Jahren dagegen stark angestiegen. Die Gewinnmargen für die Caterer seien dabei gering, hieß es.

Beim Blitzermarathon sind thüringenweit mehr als 3.600 Autofahrer beim zu schnellen Fahren erwischt worden. Das waren nicht einmal vier Prozent der gemessenen Fahrzeuge. Ein sehr positives Ergebnis, so die Bilanz der Polizei. Der schnellste am vergangenen Freitag war ein Autofahrer auf der A4 bei Rüdersdorf. Er war mit 169 bei erlaubten 100 km/h unterwegs.